FBI fordert freiwilliges Haushaltssicherungskonzept

FBI fordert freiwilliges Haushaltssicherungskonzept

Eins ist Fakt: Xantens Haushalt weist einb Defizit von 2,5 MIo EUR für 2017 aus. Die Schulden werden nach Haushaltsplanentwurf der Verwaltung in 2017 auf über 50 Mio. EUR steigen. Nur weitere Grundstücksverkäufe, eingeplant ab 2019, verhindern ein weiteres „abrutschen“  der Finanzen. Um Xantens Finanzen auf gesunde Füße zu stellen, müssen wir so schnell wie möglich […]

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Xantens „Giftliste“ zum Haushalt 2017

Die RP berichtet über eine Liste mit Konsolidierungsmaßnahmen, die von der Verwaltung vorgelegt wurde. Hier der Artikel: Diese „Giftliste“ beschreibt eine Vielzahl an Konsolidierungsmöglichkeiten. Von kleinen Maßnahmen von 1.000 EUR bis zu größeren Beträgen in die hunderttausende. Die FBI befasst sich neben den grundsätzlichen Fragen zum Haushalt auch intensiv mit den Maßnahmen dieser Liste. Aber […]

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FBI will Xantens Innenstadt stärken

Die Fraktion sieht sich durch den Kämmerer bestätigt: Ein Konzept fehle. Der RP-Artikel vom 19. Dezember 2016 gibt ein Interview der FBI-Fraktion mit der Lokalredaktion der RP wieder. Im Kern stehen die fehlenden Ziele bei der Haushaltsausrichtung sowie die erforderlichen Stärkung der Innenstadt. Neben dem APX und dem FZX die, beide für sich stark agieren […]

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Warum Haushalt nichts mit haushalten zu tun hat und warum man sich in einer Beratung nicht berät – Haushaltsberatung

Wenn die CDU sich mit dem Bürgermeister nicht einigen kann und die konstruktiven Vorschläge der FBI wie in der Vergangenheit „aus Tradition“ abgelehnt werden, führt dann schon der nächste HH direkt in die Haushaltssicherung oder braucht Xanten noch ein weiteres Jahr? Nachdem jahrelang über die Verhältnisse gelebt und hemmungslos Geld für Großprojekte rausgeworfen wurde, werden […]

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Rathausnachrichten Dez. 2016

Mit den Rathausnachrichten gibt die FBI Informationen aus dem Rathaus und dem politischen Geschehen. Informationen die nicht „weichgespült“ wurden. In dieser Ausgabe lesen Sie etwas über die tatsächliche Bürgernähe des Bürgermeisters und der Verwaltung. Für mich steht die Vorgehensweise im krassen Wiederspruch zu den Versprechungen. Aber bilden Sie sich Ihre eigene Meinung. Ein anderes, leidiges […]

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Haushaltsrede

des Fraktionsvorsitzenden der FBI-Fraktion im Rat der Stadt Xanten Peter Hilbig (es gilt das gesprochene Wort) Xanten, 15.03.2016 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Vertreter der Presse und Gäste! Vor fast genau einem Jahr haben wir hier die ersten Haushaltsreden nach den letzten Wahlen gehalten. Damals zitierte ich den […]

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Fakten zu Xantens Investitionen

Auszahlungen aus Investitionen                                                                     15,4 Mio. (Quelle: DS 14/673 vom 7.3. Seite 6 – Gesamtfinanzplan, Zeile 30) davon: Erwerb Grundstücke U. Gebäude 2,1 […]

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Die Wahrheit über Xantens Finanzen

„Rasant steigende Schulden – fehlendes inhaltliches Entschuldungskonzept – fortwährender Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage für ‚schlechtere Zeiten‘ – trotz steigender Einnahmen höhere Ausgaben – weiter steigende Kosten beim DBX.“ Das sind ein Teil der Fakten, die bei der diesjährigen Klausurtagung der FBI zum Haushalt 2016 festgestellt wurden. Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler unterstützte die FBI […]

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Haushaltsplan 2016

Die FBI beantragt, eine Änderung des Entwurfes zum Haushaltsplan 2016 in den weiter unten einzeln beschriebenen Punkten. Bitte betrachten Sie jeden einzelnen Punkt als eigenständigen Antrag! Gemeinsam für alle Anträge gilt, dass Aufwendungen und Investitionen für den Bereich „Asylbewerber“ von uns ausgenommen werden. Also keine Einsparungen, Streichungen oder Verlagerungen von Maßnahmen in diesem Bereich vorgeschlagen […]

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Ergänzung zum „Offenen Brief an den Kämmerer“

Seit dem 25.02.2014 gibt es eine weitere neue Zahl zum (in) stabilen Jahresabschluss 2012. Jetzt wird der Betrag wieder von 25 tsd. auf 16 tsd. gesenkt (Mail des Kämmerers an die FBI). Nicht das die Betragsanpassung so wesentlich wäre; Nein – Es ist vielmehr die Tatsache, das immer wieder neue Zahlen auf den Tisch kommen. […]

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