Presseberichte

Grundstücksausschuss

Grundstücksausschuss

Wer bekommt das Grundstück …., wieso kauft die Stadt …., Transparenz ist hier wichtig! Die FBI fordert einen eigenständigen Grundstücksausschuss, der einen Großteil der Grundstücksgeschäfte damit in die Zuständigkeit dieses Ausschusses legt.   Näheres in unserem Antrag zum Downloaden: 170604_Grundstücksausschuss

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Da war doch mal..... Hatten wir nicht beschlossen dass....

Da war doch mal….. Hatten wir nicht beschlossen dass….

Um Beschlüsse und Absichtserklärungen nicht aus den Augen zu verlieren und aufwändige Recherchen und Nachfragen zu vermeiden, schlägt die FBI vor, dass Beschlüsse aus den Ratssitzungen in einer einfachen Liste aufgenommen werden. Dort ist dann einfach zu sehen, ist es umgesetzt oder nicht, wer ist Ansprechpartner. Das sollte kein zusätzlicher Aufwand für die Verwaltung sein. […]

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Wieso werden Fragen der Bürger nicht protokolliert?

Wieso werden Fragen der Bürger nicht protokolliert?

Man stelle sich vor, ein Bürger kommt zur Ratssitzung und stellt eine Frage. Hierzu bekommt er auch eine Antwort. Wenn man diese Antwort jetzt einmal nachlesen will, vielleicht um sich auch gegenüber der Verwaltung darauf zu beziehen, wird man staunen. Fragen und Antworten aus den Fragestunden der Ausschüsse werden nicht protokolliert. Wieso wohl? Die FBI […]

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Regelung zu privaten Stellflächen gefordert

Regelung zu privaten Stellflächen gefordert

Wer kennt es nicht, abends kaputt zu Hause ankommen aber die Straße ist mal wieder zugeparkt. Da hat man schon Schwierigkeiten seine Garage zu erreichen. Oder haben wir die bereits voll und müssen selber einen Parkplatz suchen? Es ist nun einmal festzustellen, das Autos zu unserem täglichem Leben gehören. Diese müssen auch irgendwo abgestellt werden […]

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Die Stadt soll eine Mängel-App anbieten

Die Stadt soll eine Mängel-App anbieten

Ob defekte Spielgeräte oder Straßenlaternen, kaputte Sitzbank, Vandalismus, verschmierte Wände, Müll der irgendwo einfach abgeladen wurde oder auch eine Stolperfalle oder Schäden in der Straße. Oft denken wir: „Da muss sich doch die Stadt drum kümmern“! Damit die Stadt sich aber drum kümmern kann, muss das mitgeteilt werden. Vielfach haben wir den Vorfall aber schon […]

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FBI will Xantens Innenstadt stärken

FBI will Xantens Innenstadt stärken

Die Fraktion sieht sich durch den Kämmerer bestätigt: Ein Konzept fehle. Der RP-Artikel vom 19. Dezember 2016 gibt ein Interview der FBI-Fraktion mit der Lokalredaktion der RP wieder. Im Kern stehen die fehlenden Ziele bei der Haushaltsausrichtung sowie die erforderlichen Stärkung der Innenstadt. Neben dem APX und dem FZX die, beide für sich stark agieren […]

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Steuern anheben?   NEIN !!

Steuern anheben? NEIN !!

Themen: Anhebung der Grundsteuer B Verlagerung von Aufgaben des DBX Korruptionsvorwürfe Lohnangleichung beim DBX „Da macht es sich die Verwaltung zu einfach“, so Peter Hilbig (FBI) zum aktuellen Vorschlag der Verwaltung, beim DBX die Löhne anzupassen und dafür die Grundsteuer B anzuheben. Die beabsichtigte Umstrukturierung des DBX ist  zwar zu begrüßen, sie kann und darf […]

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Abwassergebühren - Klageschrift eingereicht

Abwassergebühren – Klageschrift eingereicht

Nach wie vor ist die FBI der Überzeugung, dass die Abwassergebühren in Xanten nicht korrekt ermittelt bzw. abngerechnet werden. Um die Standpunkte von einer unabhängigen Seite überprüfen zu lassen, haben sich mehrere Mitglieder der FBI dazu entschlossen zu den Bescheiden eine Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf einzureichen.   Wir werden sehen, was das Gericht hierzu sagt…

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Überhaupt kein Karnevalsscherz!

Bereits in der Vergangenheit wurden die Abwassergebühren in Xanten deutlich angehoben. Passend zu Karneval (?) wurden von der Stadt nun die Gebührenbescheide verschickt. Teilweise haben die Betroffenen deutlich mehr zu zahlen! Vergleichsrechnung der FBI zeigt mehrkosten für einen 4-Personenhaushalt von durchaus 130 EUR gegenüber 2014. Neu ist alledings, dass gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt werden […]

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Die Wahrheit über Xantens Finanzen

Die Wahrheit über Xantens Finanzen

„Rasant steigende Schulden – fehlendes inhaltliches Entschuldungskonzept – fortwährender Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage für ‚schlechtere Zeiten‘ – trotz steigender Einnahmen höhere Ausgaben – weiter steigende Kosten beim DBX.“ Das sind ein Teil der Fakten, die bei der diesjährigen Klausurtagung der FBI zum Haushalt 2016 festgestellt wurden. Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler unterstützte die FBI […]

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WGV: unabhängig
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WGV: bürgernah
Bürgernah
WGV: ehrlich
Ehrlich